Fragen und Antworten zur Berliner Kreislaufwirtschaftsstrategie

Die (freiwillige) Berliner Kreislaufwirtschaftsstrategie soll mögliche Wege zur Reduktion, Verlangsamung und Schließung von Ressourcenströmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette aufzeigen. Sie soll ein koordiniertes Vorgehen auf Basis eines einheitlichen Verständnisses ermöglichen und möglichst viele Stakeholder dazu aktivieren, an der Zielerreichung mitzuwirken. Der Detailgrad der Regelungen, die in der Strategie getroffen werden können, ist begrenzt.

Bei dem Berliner Abfallwirtschaftskonzept (AWK) handelt es sich um eine kommunale Pflichtaufgabe. Es wird regelmäßig fortgeschrieben und fokussiert konzeptionell auf den Abfallbegriff, das heißt wann etwas Abfall wird sowie auf die Vermeidung und die hochwertige Verwertung von Abfällen. Der Detailgrad des AWKs ist höher.

Es gibt grundsätzlich (noch) kein festes bzw. pauschales Budget für die Umsetzung der Strategie und des Aktionsplans. Grundsätzlich finanzieren die verantwortlichen Akteure die Projekte im Rahmen ihrer bestehenden Aktivitäten mit. Ein zeitgemäßer strategischer Ansatz ist aber oftmals Voraussetzung für Förderungen und kann diese begünstigen. Neben Förderprogrammen Berlins (z. B. Innovationsförderprogramme für Wirtschaftsakteure) enthalten auch Programme von EU, Bund und Stiftungen Auflagen und finanzielle Möglichkeiten für zirkuläres Wirtschaften.

In den „lebendigen“ Aktionsplan sollen nur Projekte und Maßnahmen aufgenommen werden, für welche bereits Verantwortlichkeiten (verwaltungsintern oder -extern) festgelegt werden konnten. Verantwortliche können Behörden und öffentliche Einrichtungen, aber auch andere Akteure der Stadtgesellschaft sein (wie z. B. Unternehmen und zivilgesellschaftliche Initiativen). Jährlich können neue Projekte in den Aktionsplan aufgenommen werden.

Die Strategie zeigt mögliche Wege für ein zielgerichtetes, gemeinsames Vorgehen auf. Daraus leitet sich jedoch per se kein Aufwuchs von Aufgaben für Bezirke oder andere Behörden ohne entsprechende Budgethinterlegung ab.